Liebe Genossen und Genossinnen,
Wir erklären uns solidarisch mit den Klassenkämpfen im Iran und weltweit.
Der Widerstand der iranischen Klassen- und Freiheitskämpfer*innen, die für eine Gesellschaft ohne Patriarchat, Kapitalismus und Fundamentalismus kämpfen, geht trotz der massiven Repressionen des Regimes weiter. Die Massenproteste in über 100 iranischen Städten im November 2019 richteten sich gegen die dramatische Verschlechterung der Wirtschaftssituation, Verarmung und Unterdrückung. Dem iranischen Regime ist es trotz brutalster Unterdrückung nicht gelungen, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Der Aufstand seit November 2019 zeigt, dass der iranische Staat seine Legitimität zunehmend verliert. Die Arbeiterbewegung erlebt trotz Corona-Pandemie, unterstützt durch die Frauen- und Studentenbewegung, eine kämpferische Offensive. An ihrer Spitze kämpfen die Arbeiter*innen der Rohrzuckerfabrik Haft-Tapeh, die noch immer gegen die Privatisierung von Fabriken, und gegen Entlassungen und Inhaftierungen von Kolleg*innen, sowie für die Zahlung ihrer noch ausstehenden Löhne kämpfen.
Liebe Genossen und Genossinnen,
Im gleichen Atemzug verurteilen wir die jahrzehntelange mörderische Präsenz des US-Amerikanischen Imperialismus und der Nato-Verbündeten im Nahen Osten. Die imperialistischen Staaten in West und Ost fördern die Gewalt des Regimes im Iran – unter anderem durch Dual-Use- und Waffengeschäfte. Gerade deutsche Firmen wie Daimler, Siemens, Heckler & Koch, Nokia Siemens Networks, Linde und weitere Dual-Use-Produkte, Waffen, Hard- und Software produzierende Firmen, befähigen das Regime mit Hilfe eines modernen Systems die Lage im Land zu überwachen, die Opposition zu verfolgen und die Proteste niederzuschlagen.
Aber das ist nicht alles: Wir werden als Geflüchtete und Migrant*innen und deren Nachkommen auch hier in Deutschland diskriminiert, abgeschoben, im Billiglohnsektor, im Hotel-, Reinigungs- und Pflegebereich ausgebeutet oder Opfer von strukturellem und alltäglichem Rassismus. Es gibt seit Jahrzehnten zahlreiche rassistisch motivierte Gewalttaten und Todesfälle, die bisher nicht aufgeklärt wurden, wie z. B. der Fall des Todes von Oury Jalloh.
Aus all diesen Gründen gehen wir am 1. Mai auf die Straße, unterstützen die internationalen und revolutionären Bewegungen und führen so ihre Traditionen fort!
Solidarität ist unsere Waffe in diesem Kampf.
Hoch die internationale Solidarität!
Prison’s Dialogue
1. Mai 2021
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