Seit der Ermor­dung von Qassem Soleimani hat sich die Sit­u­a­tion in Wes­t­asien ver­schärft. Die USA ver­sucht, den Ein­fluss des Iran durch Sank­tio­nen und Bom­bardierun­gen zurück­zu­drän­gen. Das iranis­che Regime will sich als anti-impe­ri­al­is­tis­che Kraft in diesem Kon­flikt legit­imieren, während es die Arbeiter*innen, Jugend und Frauen­be­we­gung sowie Völk­er wie Kurd*innen und Beluch*innen mas­sakri­ert. Zulet­zt star­ben nach Angaben der Nachricht­e­na­gen­tur Reuters 1.500 Men­schen durch die staatliche Sicher­heit­sor­gane Irans.

Die Beerdi­gung von Qassem Soleimani war eine mas­sive Kraft­demon­stra­tion, bei der mehr als eine Mil­lion Men­schen in den Straßen von Teheran und dutzen­den ander­er iranis­ch­er Städte mobil­isiert wur­den. Das Regime, das vor zwei Wochen vom Masse­nauf­s­tand in Frage gestellt wurde, kann heute auf den Straßen mit nation­al­is­tis­chen Tönen mobil­isieren.

Es ist eine inter­na­tionale Auf­gabe, die USA davon abzuhal­ten, durch Luftan­griffe iranis­che Stel­lun­gen zu bom­bardieren. Durch den Angriff wird sowohl der Ein­fluss des US-Impe­ri­al­is­mus in der Region als auch der iranis­che Chau­vin­is­mus stärk­er. Der US-Angriff hin­dert die Massen, das iranis­che Regime zu bekämpfen und stärkt dessen Legit­i­ma­tion. Daher ist es wichtig, sich gegen jegliche Ein­mis­chung und Angriffe des US-Impe­ri­al­is­mus in Wes­t­asien zu stellen. Auch Rus­s­land, der Iran, Sau­di-Ara­bi­en, Katar und die Türkei desta­bil­isieren die Region, indem sie ver­suchen, ihren Ein­fluss mit mil­itärischen Mit­teln und Unter­stützung von reak­tionären Kräften auszuweit­en.

Die impe­ri­al­is­tis­che Poli­tik Deutsch­lands, Frankre­ichs und der USA stürzt die Region wieder ein­mal an den Rand des Abgrunds. Nur die Aktion der inter­na­tionalen Arbeiter*innenklasse kann den Zyklen der Aggres­sion und Kriege, die die Region zer­stören, ein Ende set­zen.

Wir fordern:

• Stopp aller Waf­fen­liefer­un­gen
• Ver­bot der Ver­wen­dung der Luft­waf­fen­basen der USA in Deutsch­land
• Alle frem­den Trup­pen raus aus Irak, Afghanistan, Syrien, Zypern, Pak­istan, Kur­dis­tan, der Türkei sowie aus gesamt Wes­t­asien.

Aufruf zur Lux­em­burg-Liebknecht-Lenin-Gedenkdemon­stra­tion
12. Jan­u­ar 2020 ab 10 Uhr: Inter­na­tion­al­is­tis­ch­er Block auf der LLL-Demo gegen Krieg mit Iran.
Im Anschluss: Aktion vor dem Bun­destag.

Unterze­ich­net:
Aktivist*innen aus Iran
Rev­o­lu­tionäre Inter­na­tion­al­is­tis­che Organ­i­sa­tion
Rev­o­lu­tionäres Pro­le­tari­at (Devrim­ci Pro­leterya)
Perison’s Dia­logue